Was sind Verfahrensanweisungen?

Die DSGVO kennt die allgemeine Rechenschaftspflicht aus Art. 5 Abs. 2 DSGVO i. V. m. Art. 24 Abs. 1 sowie die Pflicht zur Führung eines Verarbeitungsverzeichnisses (genauer gesagt: Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten, oft auch als „Dateistatut“ bezeichnet) aus Art. 30 DSGVO. Auch ein Verstoß dagegen ist bußgeldbewährt. Das Verarbeitungsverzeichnis muss Mindestangaben enthalten, die in einer weiteren Betrachtung genauer beleuchtet werden. Dieses Verzeichnis mit ähnlichem Inhalt haben auch die Auftragsverarbeiter zu führen (Art. 30 Abs. 2 DSGVO). Siehe dazu auch Bewertung der Auftragsdatenverarbeitung.

Die Pflicht zur Führung eines Verzeichnisses von Verarbeitungstätigkeiten ist ein Teil der aus dem Accountability-Prinzip nach Art. 5 Abs. 2 i. V. m. Art. 24 resultierenden Pflicht, die Einhaltung der DSGVO nachweisen zu können. Dazu dient nach EG 82 das Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten in der Zuständigkeit des Verantwortlichen oder Auftragsverarbeiters. Insbesondere soll es der Zusammenarbeit mit den Aufsichtsbehörden dienen, so dass Verarbeitungsvorgänge anhand des Verzeichnisses kontrolliert werden können.